Samstag, 17. Dezember 2011

Von Meinungsbildung und Toleranz

In meinem Posteingang landen unter anderem E-Mails an die Adresse redaktion@flaschenpost.piratenpartei.de. Häufig kommt dort Lob für die Flaschenpost (glücklicherweise), manchmal Kritik (ebenso glücklicherweise), und manchmal ganz seltsame Mails, die eigentlich woanders hingehören. Gerade heute gab es wieder so eine, die ein "Problem" anspricht, dass ich gerne beantwortet habe. Und weil ich die geäußerte Kritik auch schon aus Piratenkreisen gehört habt, veröffentliche ich meine Antwort auch hier.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

riesige Hoffnungen hatte ich, als ich mich mit den Zielen der Piraten neugierig befasst habe.
Hoffnung auf politische Erneuerung, lang ersehnte Reformen etc.!
Fast hätte ich mich als Mitglied zu Ihnen gesellt.

Dann erfuhr ich von rechter Gesinnung einiger Ihrer Mitglieder.
Das gab mir den ersten Dämpfer.

Nun muss ich zu allem Überfluss dem Kölner Stadtanzeiger vom 7.Dez.2011 entnehmen,  dass es bei Ihnen eine Arbeitsgruppe "Ausstiegskritische Nuklearia" gibt, die anscheinend  allen Ernstes den bitter erkämpften und längst überfälligen Atomausstieg rückgängig machen wollen.

Wir haben sowieso schon Massen an radioaktiv strahlenden Substanzen, die teilweise noch Jahrtausende das Leben auf unserer Erde bedrohen - welch ein irrsinniger Wahnsinn !!!!!!

Wie können da, einigermaßen mit Intellekt gesegnete, Menschen einen Wiedereinstieg erwägen ?????????

Sollte es Ihnen und Ihren Mitgliedern nicht gelingen, sowohl Sympathisanten der braunen Soße als auch kognitiv fehlgeleitete Atomkraftbefürworter nachhaltig aus Ihren Reihen zu entfernen, werden Ihnen die Sympathisanten fern bleiben !!!!!!

Mit noch hoffnungsvollen Grüßen
xx xxx

Hallo xx xxx,

danke für Ihre Mail. Sie ist bei der Redaktion der Mitgliederzeitung nicht ganz richtig, aber ich werde mich trotzdem bemühen kurz auf Ihre Kritikpunkte einzugehen.

Es ist richtig, dass es in der Piratenpartei vereinzelt Piraten gibt, die rechtes Gedankengut haben, oder früher einmal hatten. Das ist aber in nahezu jeder Partei so. Wir führen keine Gesinnungsprüfung durch, bevor wir Mitglieder aufnehmen. Wenn die Mitglieder in dieser Hinsicht auffallen, gibt es die Möglichkeit eines Parteiausschlussverfahrens, die in einigen Fällen genutzt wird.

Was die Nuklearia angeht: Ja, sie existiert. Und nein, wir können und werden nichts dagegen tun. Das Ziel einer politischen Partei ist die politische Meinungsbildung. Diese Meinung muss sich dann aber auch bilden können. Und dazu gehört, dass sich Arbeitsgruppen zusammenfinden und etwas ausarbeiten. Wenn sich diese Gruppen immer nur mit dem beschäftigen würden, was bereits beschlossen ist - wo kämen wir dann hin? Das Programm würde sich nie erweitern, es gäbe keinerlei Bewegung oder Fortschritt. Die Nuklearia hat keine Mehrheit und was sie ausarbeitet wird es möglicherweise niemals in unser Parteiprogramm schaffen. Das bedeutet aber nicht, dass sie keine Existenzberechtigung hat.

Wenn Sie der Piratenpartei beitreten würden, könnten Sie zumindest darauf zählen, dass auch Ihre Ideen auf die gleiche Toleranz stoßen, und sie hätten (nahezu) jede Freiheit, für die Themen die Ihnen wichtig sind Unterstützer zu suchen und eine Arbeitsgruppe zu bilden. Diese Freiheit muss dann aber auch allen zugestanden werden. Genau so funktioniert unsere Partei und genau das entspricht unserem Verständnis von Basisdemokratie!

Mit freundlichen Grüßen,
Gefion Thürmer

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